Nancy Faeser verbietet das Islamische Zentrum Hamburg und greift hart gegen den Islamismus durch – um unsere Sicherheit zu gewährleisten und unsere Freiheiten zu schützen.
Heute morgen hat Bundesinnenministerium das “Islamische Zentrum Hamburg” (IZH) und seine bundesweit verstreuten Teilorganisationen verboten.
Das stellt einen weiteren großen Erfolg unserer Innenpolitik dar. Nancy Faeser schafft es, einen islamistischen und antisemitischen Ausleger des iranischen Regimes hier in Deutschland für immer zu schließen.
Das IZH stellt sich gegen unsere verfassungsmäßige Ordnung. Es ist ein antisemitischer, autoritärer und menschenverachtender Multiplikator.
Das IZH möchte unseren Staat umformen: Keine freien Wahlen, keine freie Religionsausübung, keine Gewaltenteilung, keinen Rechtsstaat.
Das IZH ist eng vernetzt mit dem iranischen Regime und der Terrororganisation “Hizb Allah”. Das IZH verkörpert eine Terror- herrschaft, vor der viele Muslime fliehen und vor der sie in unserem Land Schutz suchen.
Das IZH-Verbot hat Nancy Faeser maßgeblich vorangetrieben, anstatt es wie ihre CDU/CSU-Vorgänger liegen zu lassen. Mein Dank gilt aber nicht nur ihr, sondern auch den Beamten bei den Razzien und den Landesämtern für Verfassungsschutz Hamburg und anderen Bundesländern.
Mit dem Hamburger Kern wurden auch die Ableger in anderen Bundesländern mitverboten, nachdem im November 2023 die ersten Razzien gegen das IZH überhaupt stattgefunden haben. Das Ergebnis sind das Verbot und die damit einhergehenden Razzien heute.
Das Ziel von sozialdemokratischer Innenpolitik ist es, die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten und unsere Demokratie zu schützen.
Extremismus und Hass haben in unserer Gesellschaft keinen Platz. Mein Hamburg steht für Toleranz, Vielfalt und ein friedliches Miteinander. Die blaue Moschee ist der Gegenentwurf dazu. Deshalb bin ich erleichtert, dass wir den Islamismus dort treffen konnten, wo es weh tut.